Auszüge aus der Rede zur Amtseinführung am 29. Januar 2010

Begrüßung der Gäste

Am 1. Februar werde ich die Verantwortung als Bürgermeister für Wettenberg von Gerhard Schmidt übernehmen. Die Gründe warum ich mich im Juni 2009 zur Wahl gestellt habe basieren auf persönlichen Bindungen, positiven Erlebnissen und auf einem langjährigen Engagement für Wettenberg und sind gleichzeitig ein Rückblick auf die Leistungen von Gerhard Schmidt. Gerhard Schmidt, unser neuer Ehrenbürgermeister, war 24 Jahre erfolgreich für Wettenberg tätig - wie meine Vorredner ausführlich begründet haben. Ich möchte daher nicht alles wiederholen aber doch ein Stück auf die 16 Jahre eingehen, die ich ihn als Verwaltungsleiter und Wirtschaftsförderer begleiten durfte. Gerhard Schmidt  und die gemeindlichen Gremien haben mir in den vergangenen 16 Jahren immer das Vertrauen und die Handlungsspielräume gegeben, die für meine Arbeit in der Verwaltung und als Bindeglied zwischen Politik, Bevölkerung und Wirtschaft erforderlich waren. So konnte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass Wettenberg erfolgreich auf die Herausforderungen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen reagiert hat. So haben wir haben gemeinsam viel für Wettenberg erreicht und können stolz darauf sein, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger diese Arbeit über Parteigrenzen hinweg anerkennen und Gerhard Schmidt und mir mit hervorragenden Wahlergebnissen ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Vielen Dank lieber Gerhard für die gute gemeinsame Zeit. Der wohlverdiente Ruhestand von Gerhard Schmidt ist trotzdem eine große Herausforderung, der ich mich persönlich gerne stelle weil ich weiß, dass sie mich unterstützen werden und die hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde uneingeschränkt hinter mir stehen.

Ich möchte trotz des Risikos wichtige Wegbegleiter zu vergessen heute auch ein paar wenigen Personen danken, die meinen beruflichen Weg vom Regierungspräsidium Gießen nach Wettenberg gelenkt haben. Im Studium lernte ich bei den Professoren Dr. Friedel Brückmann und Günther Prillwitz nicht nur das Handwerkszeug für eine effektive, wirtschaftliche und rechtssichere Verwaltung, sondern auch viel über die Wettenberger Kommunalpolitik. Sie waren maßgeblich daran beteiligt, dass ich mich seit fast 20 Jahren kommunalpolitisch engagiere. Mein politischer Ziehvater Professor Dr. Manfred  Dörr hat  mich über viele Jahre kommunalpolitisch begleitet und Sorge dafür getragen, dass ich als aufrichtiger Demokrat uneingeschränkt  für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintrete.

Der ein oder andere Mitbürger hat mich in den letzten Tagen gefragt, ob ich mit Blick auf die Amtsübername schon nervös sei, da sich doch vieles für mich ändern werde.  Ich konnte hier beruhigt antworten, dass die verantwortungsvolle Aufgabe für  Wettenberg in den vergangenen 16 Jahren mich einerseits geprägt hat und andererseits eine dauernde Herausforderung ist, der ich mich mit viel Freude an der Arbeit stelle.  Es war bislang keine Seltenheit, dass ich mich 12 Stunden am Tag, Abende und auch manches Wochenende  für Wettenberg engagiert habe und es wird in Zukunft sicherlich nicht weniger werden, da ich meine ganze kommunalpolitische Kraft, die ich für Biebertal eingesetzt habe, nun nach Wettenberg verlagern konnte. Ich bin am Ziel meiner beruflichen Wünsche, da ich nun Beruf und politische Leidenschaft in einer Funktion zusammengeführt habe.

Ich habe klare Ziele für Wettenberg und möchte mit ihnen das Projekt Wettenberg 2020 entwickeln und umsetzen. Ich werde sicherlich nicht alles so wie Gerhard Schmidt machen, aber ich kann ihnen Kontinuität in vielen wichtigen Dingen versprechen. Ich stehe für solide Finanzen, klare Entscheidungen, soziale und ökologische Kompetenz und einen motivierten und bürgerfreundlichen Dienstleister Gemeinde. Die Sozialstation, die Kindertagesstätten, der Betriebshof, die Freiwillige Feuerwehr und die Verwaltung werden von mir so unterstützt und geführt werden, dass sie ihre Leistungen kostengünstig, effektiv und innovativ für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger erbringen. Die schwierigen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Finanz- und Wirtschaftskrise sind  auch an uns in Wettenberg nicht spurlos vorübergegangen.

Den Kassensturz, den so mancher neuer Bürgermeister in den ersten Amtswochen macht, kann ich mir sparen, da die Kasse leer ist. Gerhard Schmidt musste im Dezember 2009 einen Haushalt in die Gemeindevertretung einbringen, der einen Fehlbetrag von 2,7 Millionen Euro ausweist. Das hat Gerhard Schmidt weder gerne getan noch ist er an dieser schwierigen Haushaltslage schuld. Ich sage daher ausdrücklich, Wettenberg hat in den letzten 30 Jahren nicht über seine Verhältnisse gelebt. Wir haben mit unseren Verhältnissen gelebt und versucht das Maximum für unsere Mitmenschen zu erreichen. Ich denke es ist heute Abend ausreichend deutlich geworden, dass wir und im besonderen Gerhard Schmidt uns mit dem Erreichten nicht verstecken müssen. Was sich dramatisch und mit hoher Geschwindigkeit verändert hat, sind unsere finanziellen Rahmenbedingungen, die wir nicht steuern können. Ich will bewusst nur wenige Zahlen nennen:

Ein weiterer Rückgang bei der Einkommensteuer um über 500.000 Euro

Ein Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen von 1.000.000 Euro

Ein Rückgang bei der Gewerbesteuer von 1.000.000 Euro

Bei diesen Zahlen sind noch nicht die Veränderungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes eingerechnet, die tendenziell zu weiteren Mindereinnahmen bei dem Anteil an der Einkommensteuer führen. Von einem eventuell durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz steigenden Konsumverhalten profitieren wir hingegen nur gering, da wir nur einen sehr kleinen Anteil von der Umsatzsteuer erhalten.

Diese Veränderungen kann man nicht über Nacht auffangen, wenn man nicht gleichzeitig die Arbeit einer ganzen Generation aufgeben will. Andererseits müssen wir nüchtern feststellen, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse nachhaltig gestört sind und wir leider nicht nur in einer kurzfristigen Problemsituation stecken. Wir müssen daher mittelfristig unsere Ausgaben reduzieren und unsere Einnahmen steigern. Hier sind auch Bund und Länder gefordert, da die im Grundgesetz verankerte kommunale Selbstverwaltung anderenfalls nicht dauerhaft garantiert werden kann.

Ich sage ihnen aber ausdrücklich, mit mir wird es nur ein intelligentes Sparen geben, das den Erhalt des Erreichten sichert. Außerdem muss die  durch den demographischen Wandel  erforderliche Anpassung der bestehenden Angebote ermöglicht werden. Das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement ist unverzichtbar und wird von mir konsequent gefördert werden. 120 Vereine und Organisationen brauchen einen verlässlichen  Ansprechpartner und Unterstützer. Hierfür stehe ich persönlich ein. Unser Gemeinwesen wird erst durch dieses soziale, kulturelle, sportliche und ökologische Engagement zukunftsfähig.     

Eine wichtige Aufgabe für das erste Amtsjahr wird die Umsetzung des Kunstrasenplatzes an unserer Gesamtschule mit den beteiligten Sportvereinen und dem Landkreis Gießen sein. Hier warten wir noch auf die Zuschussentscheidung des Landes Hessen. Ich appelliere daher auch heute Abend an die Vertreter des Landes, die wichtige Sportförderung für Schule und Vereine nicht zu kürzen und eine zeitnahe positive Entscheidung für dieses beispielhafte Gemeinschaftsprojekt zu treffen. Mit der durchgreifenden energetischen Sanierung des Bürgerhauses Wißmar ab April 2010 und der Sanierung der Dusch- und Umkleideräume in der Eduard David Sporthalle in Krofdorf  schließen wir nach den Sanierungen  der Gemeinschaftshäuser in Krofdorf-Gleiberg und Launsbach diesen wichtigen Schritt zum Erhalt der gemeindlichen Sport- und Begegnungsstätten vorläufig ab. Sie werden sich vielleicht fragen, ob solche Investitionen zu einem Haushaltsfehlbetrag von 2,7 Millionen Euro passen. Ich sage ja, da ich mir sicher bin, dass dieses antizyklische Verhalten durch große Investitionen in der Krise nicht nur der heimischen Wirtschaft hilft sondern auch die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde sichert.

Das Thema Energiewende werde ich mit Unterstützung der ehrenamtlichen Fachleute des Energiebeirates und unserem Umweltbeauftragen, Michael Krick, aufgreifen. Spätestens mit dem Auslaufen der Konzessionsverträge für das Stromnetz besteht eine gute Möglichkeit für aktive Verhandlungen über regionale und ökologische Energieerzeugung. Mit den Stadtwerken Gießen haben wir hier einen engagierten und aufgeschlossenen Partner, der uns zuletzt bei der Umsetzung der Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet Baumäcker hervorragend unterstützt hat. Mit regionalen Lösungen werden wir nicht nur nachhaltig unsere Umwelt schützen sondern auch unsere Wirtschaft stärken.

Gestatten Sie mir noch einen Blick zurück auf ein Projekt, dem ich in den vergangenen 16 Jahren meiner Tätigkeit für Wettenberg viel Aufmerksamkeit und Engagement gewidmet habe. Die Planung, Erschließung und Vermarktung der Gewerbeparks Krofdorf-Gleiberg-Süd und der Aufbau einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Dieses Projekt zeigt  m.E. eindrucksvoll wie Visionäres Denken die Basis für zukünftiges erfolgreiches Handeln bilden kann. 1994 war es nicht selbstverständlich, dass ein Gewerbegebiet nicht nur dem Namen nach ein Gewerbepark war, sondern dies auch in der gesamten Konzeption umsetzt. Wir haben eine Nahwärmeversorgung aufgebaut eine hochwertige  Begrünung erstellt, eine flächenschonende Erschließung umgesetzt und eine natürliche Abführung des Niederschlagwassers über offene Gräben realisiert. Durch ein zielgruppenorientiertes Vermarktungskonzept Nutzungskonflikte vermieden und durch intensive Beratung die Energieeinsparung gefördert sowie die Grundlage für rund 1.000 Arbeitsplätze geschaffen. Das war ein weiter Weg auf dem sich viele Menschen engagiert und die Verantwortlichen mir das notwendige Vertrauen geschenkt haben. Heute wissen wir, der Weg war richtig und die Vision ist zur Realität geworden. Das Modellprojekt wurde zum Erfolgsmodell, von dem andere Städte und Gemeinden Teile übernommen haben.

Wo liegen die weiteren Aufgaben der Zukunft, denen wir uns mit voller Kraft trotz Finanz- und Wirtschaftskriese widmen müssen? Es sind insbesondere die durch den demographischen Wandel der Gesellschaft bedingten Veränderungen bei den bereits vorhandenen Angeboten die uns in Zukunft beschäftigen werden. Gut ist, dass wir in Wettenberg die Themen „familienfreundliche Gemeinde“ mit der Weiterentwicklung  unsere Kindertagesstätten frühzeitig aufgegriffen haben und das Bewusstsein für eine übergreifende Bildungslandschaft im Wachsen ist.  Wir haben viel Geld in unsere Kindertagesstätten investiert und werden dies in diesem Jahr mit  der energetischen Sanierung der Kindertagesstätte „Schatzkiste“ und der Neuanlage des Außengeländes der KiTa „Pfiffikus“ fortsetzen  Die ersten erfolgreichen Schritte zur „Bürgerkommune“ sind auch schon eingeleitet worden. Der demographische Wandel ist für uns kein Schreckgespenst sondern eine Aufgabe der wir uns aktiv stellen. Für unsere älteren und hilfebedürftigen Mitbürger haben wir mit unserer Sozialstation und dem AWO-Pflegeheim im Rahmen des Kleeblattmodells frühzeitig erste wichtige Schritte eingeleitet. Der Erhalt von Umwelt und Natur verbundenen mit nachhaltigem Denken und Handeln hat in Wettenberg bereits Tradition.

Ich möchte in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit nur einige wichtige Herausforderungen und Lösungsansätze für die nächsten Jahre beschreiben:

Die Einwohnerzahl geht in Wettenberg seit 2006 leicht zurück und konnte im vergangenen Jahr erfreulicherweise durch eine moderate Siedlungserweiterung wieder leicht gesteigert werden. Die natürliche Bevölkerungsentwicklung (das Verhältnis zwischen Geburten und Sterbefällen) ist seit längerer Zeit negativ und kann nur durch den Zuzug gerade junger Menschen in unsere familienfreundliche Gemeinde abgemildert werden. In Zukunft werden wir bei einer älter werdenden Gesellschaft mit weniger Geburten nicht mehr alleine auf das Angebot von Neubauflächen setzen können. Die Innenentwicklung ist eine neue Herausforderung, die eine wesentlich größere Dimension hat, als die Stärkung der alten Ortskerne durch die Dorferneuerung und die einfache Stadterneuerung. Wir haben als aktive und zukunftsorientierte Gemeinde bereits die ersten Schritte für ein dynamisches Handeln eingeleitet. Auch hier werden wir im Sinne einer Bürgerkommune wieder viele Partner einbinden und Netzwerke aufbauen und nutzen. Die Gemeinde wird durch diese Beratung und planerische Unterstützung Sorge dafür tragen, dass die in den nächsten Jahren frei werdenden Immobilien weiter genutzt werden.

Gerade bei sinkenden Kinderzahlen kommt dem Ausbau unserer Kindertagesstätten zu Familienzentren besondere Bedeutung zu. Ich gehe bei der Aufgabendefinition bewusst über den Begriff  „Familie“ hinaus. Meine Vision, die sie sicherlich mittragen werden, ist die intensive Zusammenarbeit einer Vielzahl von Institutionen im Bereich Kinderbetreuung, Familienbildung und -beratung, Gesundheitsvorsorge und Seniorenbetreuung. Unsere Familienzentren sollen auf den vorhandenen Strukturen aufbauen, deren Entwicklung fördern und einen einfacher und unkomplizierten Zugang zu den Angeboten ermöglichen. Dazu bieten sich unsere Kindertagesstätten an. Hier kann unter einem Dach ein umfassendes Angebot an Beratungs- und Bildungsangeboten entstehen. Wir werden dann neben der qualifizierten Betreuung unserer Kinder Zugang zu einer Familienbildungsstätte, einem Mütterzentrum, einer Gesundheits- und Pflegeberatung, einer Hospizgruppe geben. Das bereits heute schon vorhandene breite Spektrum an Informations- und Beratungsmöglichkeiten wird hierdurch allen interessierten Mitbürgern zugänglich und eine dynamische Entwicklung nehmen.

Ein wichtiger Baustein für ein zukunftsfähiges und familienfreundliches Wettenberg ist eine intakte Schullandschaft. Mit dem Landkreis Gießen werde ich im engen Dialog bei den Fragen der Entwicklung unsere örtlichen Schulen bleiben und lade alle anwesenden Mitglieder der Kreisgremien, insbesondere unsere neue Landrätin Anita Schneider ein, mich hierbei zu unterstützen.  Der baulichen Entwicklung der Grundschule in Krofdorf-Gleiberg kommt hierbei besondere Bedeutung zu. Hier besteht Handlungsbedarf, bei dem wir den Kreis unterstützen, wenn ein umfassendes Konzept unter Einbindung der Schülerbetreuung verwirklicht wird. Wir möchten hier gemeinsam mit den Betreuungsvereinen, der Schulgemeinde, den Eltern und dem Landkreis eine Schule der Zukunft schaffen.

Ein elementares Ziel ist die ganzheitliche Betrachtung eines Menschenlebens mit dem Anspruch, unser Wettenberg für jede Lebensphase attraktiv zu gestalten. So werden wir auch die zunehmenden Bedürfnisse der älter werdenden Mitbürger durch kommunales Handeln unterstützen. Auch dem Thema altengerechten Wohnraum wird eine zunehmende Bedeutung zukommen. Bei den zukünftigen Wohnformen im Alter habe ich eine große Offenheit für neue Überlegungen. Hier sind die ersten Ansätze für ein selbstbestimmtes Leben im Alter in alternativen Wohnformen eingeleitet. Dieser Prozess, der Mehrgenerationshäuser, betreutes Wohnen und die Errichtung neuer Wohnformen sowie die Umnutzung vorhandener Bausubstanz gleichermaßen erfasst, soll nach meiner festen Überzeugung von uns nachhaltig gefördert werden.

Auch die Frage nach weiteren Betreuungsplätzen für pflegebedürftige Menschen wird sich in Zukunft stellen. Zunehmend ist gerade der Bedarf an Betreuungs- und Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Demenz. Wir werden wieder aktiv dafür sorgen, dass in Wettenberg entsprechende Angebote ausgebaut und weiterentwickelt werden. Das Kleeblattmodel der Gemeinden Biebertal, Heuchelheim und Wettenberg in Zusammenarbeit mit der AWO zur Schaffung unserer Pflegeheime war ein gutes Beispiel für erfolgreiche Zusammenarbeit im Westkreis. Auch in Zukunft sollten wir daher die Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Abstimmung im Westkreis nutzen.

Als Bürgermeister trage ich die politische Verantwortung für das mittelständische Unternehmen Gemeinde Wettenberg mit Betriebshof, Eigenbetrieb, Forst, Kindertagesstätten, Sozialstation, Verwaltung und Wirtschaftsförderung. Ein entscheidender Punkt für unseren Erfolg ist die Fortsetzung unseres Weges als bürgerfreundlicher, kostengünstiger und effektiver Dienstleister. Auch hier wird dem Thema der interkommunalen Zusammenarbeit eine zunehmende Bedeutung zukommen. Ich habe hierzu erste Gespräche mit den Nachbarbürgermeistern geführt und bin zuversichtlich, dass wir gute Lösungen finden werden. Klar ist für mich jedoch, dass die von den Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig abgeforderten Dienstleistungen vor Ort erbracht werden. Bei aller Notwendigkeit für ein Kommunalreform und Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg bleibt für michein wichtiges Identitätsstiftendes Ziel, dass Wettenberg auch noch in 30 Jahren besteht und unsere Ortsteile in der guten Gemeinschaft ihre örtlichen Besonderheiten bewahren.

Den Vereinen, Organisationen und örtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger gilt daher auch zukünftig ein besonderes Augenmerk. Hier liegen nicht die „freiwilligen“ Ausgaben, die wir in der finanziellen Krise einsparen können. Hier müssen und werden wir weiterhin die Basis für ein umfassendes ehrenamtliches Engagement im Sinne einer aktiven Bürgerkommune zur Verfügung stellen.  

Wichtig ist aus meiner Sicht eine umfassende Aktivität, um das Erreichte zu sichern und auf neue Herausforderungen schnell reagieren zu können. Da ein Mensch selten alles weiß und kann, habe ich bei meiner Bewerbung um das Amt des Bürgermeisters das Projekt Wettenberg 2020 vorgeschlagen, bei dem Politik und Gesellschaft gemeinsam Entwicklungsziele für die nächsten 10 Jahre definieren.  Wettenberg 2020 soll wie ein Familienzentrum das Haus sein, unter dessen Dach alle gesellschaftlichen und politischen Aktivitäten zusammengeführt und koordiniert werden. Vorhandene und bewährte Strukturen sollen nicht geändert sondern unter Erhalt der Eigenständigkeit integriert werden. Ich lade Sie  daher herzlich ein aktiv an dem Projekt Wettenberg 2020 mitzuwirken. Sie sind willkommen und für das Gelingen unverzichtbar.

Ich freue mich auf die Fortsetzung der hervorragenden Zusammenarbeit der letzten 16 Jahren mit ihnen in neuer Funktion.  Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und Geduld und ermuntere uns alle, weiterhin mit vereinten Kräften unser liebens- und lebenswertes Wettenberg aktiv zu gestalten. Nur gemeinsam gestalten wir die Zukunft Wettenbergs erfolgreich. Vielen Dank!